Urner Landrat sagt deutlich Ja zum WOV-Kredit

Es war bereits das zweite Mal, dass sich der Landrat die Vorlage beschäftigte. An der Session vom 19. November wurde sie zurückgewiesen mit den Direktiven, mehr Transparenz bei den Kosten und den flankierenden Massnahmen (Flama) zu schaffen.

Sämtliche Fraktionen lobten denn auch die überarbeitete Vorlage. Kritisiert wurde aber insbesondere seitens der SVP die Absicht, dass im Altdorfer Dorfkern eine Begegnungszone geschaffen werden soll. Dies könne das ganze WOV-Projekt zum scheitern bringen.

Baudirektor Markus Züst erwiderte, ohne die geplanten flankierenden Massnahmen sei es nicht verantwortbar, dem Volk einen 20-Millionen-Kredit für die West-Ost-Verbindung vorzulegen. Denn die Berechnungen zeigten, dass ohne die Flama die gewünschte Verkehrsverlagerung nicht stattfinden werde.

Erneuter Rückweisungsantrag

Der Antrag von Bernhard Epp (FDP, Bürglen), das Kreditbegehren erneut mit Direktiven zurückzuweisen, wurde mit 49:9 Stimmen (1 Enthaltung) klar abgelehnt. Bernhard Epp wollte unter anderem, dass vor dem Bau der WOV verkehrssichernde Massnahmen bei der Einfahrt Langmatt und dem Kollegi-Kreisel geplant und umgesetzt werden. Markus Züst meinte, auch die Regierung wolle die Sicherheit für den Langsamverkehr und die Schulkinder gewährleisten. Entsprechende Planungen würden getätigt. Jedoch könne man zum heutigen Zeitpunkt allein schon aus verfahrenstechnischen Gründen nicht über Planungsdetails befinden.

Céline Huber (CVP, Altdorf), Regierungsrat Markus Züst sowie weiter Votanten riefen dazu auf, das Generationenprojekt nicht wegen partieller Begehrlichkeiten fallen zu lassen, sondern das Gesamtwohl im Auge zu behalten. Es werde nie gelingen, alle Bedürfnisse zu befriedigen. Ziel sei es, das Verkehrsaufkommen im unteren Kantonsteil für die nächsten Jahre zu bewältigen und die zentralen Siedlungsgebiete zu entlasten.

An der Schlussabstimmung stimmten die Bürgler Landrätinnen und Landräte fast geschlossen gegen den WOV-Kredit. Aber auch die drei Altdorfer SVP-Landräte sagten Nein respektive enthielten sich der Stimme.

Kein zusätzliches Geld für Unterhaltsprogramm Kantonsstrassen

Mit 53:3 Stimmen sagte der Landrat schliesslich auch Ja zum Kredit für das Strassenbauprogramm 2016-2019. Dieses sieht vor, dass während der Bauphase der WOV weniger Geld als sonst für den übrigen Unterhalt der Kantonsstrassen zur Verfügung steht. Der Antrag von Toni Epp (FDP, Silenen), den Unterhaltskredit von 22,6 Millionen (inklusive Beiträge für den Bau der WOV) auf 28,6 Millionen Franken für die Vierjahresperiode zu erhöhen, wurde mit 47:9 Stimmen abgelehnt.

Mehr dazu im UW vom 30. Mai 2015.

Markus Arnold