Stiftung Behindertenbetriebe Uri

arten in vollem Gange. Am 27. Mai hat der Stiftungsrat über die Finanzierung und die Zukunftsaussichten orientiert.

Der Geschäftsführer der SBU, Alex Christen, orientierte zunächst über die Strukturanpassung in der Werkstatt. Diese habe sich wegen diverser Veränderungen in den letzten Jahren aufgedrängt. Einerseits gebe es immer mehr Menschen mit einer Behinderung, und anderseits hätten die Anforderungen an die SBU zugenommen. Ziel der Anpassungen sei die Optimierung des Arbeits- und Beschäftigungsangebotes, die zweckmässige, dem Bedarf gerecht werdende Betreuung, die Verbesserung der Konkurrenzfähigkeit und eine schlankere Organisation.
Der im Zusammenhang mit der Strukturanpassung stehende Umbau der Werkstatt soll 2004 und 2005 vorgenommen werden. Die Kosten belaufen sich gemäss Voranschlag auf 1,03 Millionen Franken. Vorgesehen ist nebst der Renovation der Werkstatt eine Teilnutzung des Untergeschosses als Produktionsraum und die Erweiterung der Administration. Zudem soll die Raumaufteilung angepasst, ein Besprechungsraum geschaffen, ein Archiv eingerichtet und die Spedition überdacht werden. Alex Christen verspricht sich von den Neuerungen eine bessere Nutzung der vorhandenen Räume und wirtschaftlichere Arbeitsabläufe.

Spatenstich im Oktober

Die Erweiterung im Bereich Wohnen - in Zusammenarbeit mit dem Bau des Alters- und Pflegheims Rüttigarten - verlaufe nach Plan. Das sagt Stiftungsrat René Röthlisberger. Geplant ist eine Erweiterung um vier Wohngruppen zu sechs Plätzen. Die Küche und die Lingerie werden ebenfalls erweitert, weil sie später für den gesamten Wohnkomplex zuständig sein werden. René Röthlisberger geht davon aus, dass im Juni der definitive Kostenvoranschlag präsentiert werden kann. Für den gesamten Gebäudekomplex wird mit Kosten von 30 Millionen Franken gerechnet, wobei der Anteil der SBU bei rund 6,3 Millionen Franken liegen dürfte. Der offizielle Spatenstich für dieses Grossprojekt ist im Oktober geplant. Der SBU-Wohnhaus-Erweiterungsbau soll im vierten Quartal 2006 bezugsbereit sein.

Geänderte Aufnahmebedingungen

Der Stiftungsrat hat die Aufnahmebedingungen dahingehend geändert, dass in Ausnahmefällen auch Menschen mit einer Behinderung, die eine Dreiviertelsrente oder eine halbe Rente erhalten, in die SBU eintreten können. «Grundsätzlich ist aber der Stiftungsrat der Meinung, dass bis zur Einführung des neuen Finanzausgleichs bei der Änderung der Aufnahmebedingungen Zurückhaltung geübt werden sollte, weil wir nicht wissen, was auf uns zukommt», sagte der Präsident des Stiftungsratsausschusses, Josef Gisler. «Es braucht einen Input vom Kanton, indem er uns mit der Bedarfsplanung sagt, wie viele behinderte Menschen wir aufnehmen können.»

Deutlich weniger Geld vom Bund

Das vom Bundesrat beschlossene Entlastungsprogramm hat negative Auswirkungen auf die vom Bundesamt für Sozialversicherung (BSV) an die SBU entrichteten Betriebsbeiträge. Diese setzen sich neu aus einem Grundbeitrag, einem Betreuungszuschlag sund einem Platzzuschlag oder Platzabschlag zusammen. Als Basis für den Grundbeitrag gilt das Jahr 2000, wobei für dieses Jahr 3 Prozent Teuerung hinzugerechnet werden (für 2005 plus 4,5 Prozent, für 2006 plus 6 Prozent). Stiftungsrat Josef Zgraggen rechnete vor, dass in diesem Jahr gegenüber 2003 ein Minderbeitrag des BSV von 400 000 Franken resultieren wird. 2004 wird deshalb mit einem Defizit von 1,2 Millionen Franken gerechnet, was einer Verdreifachung des Fehlbetrages gegenüber 2003 entspricht. Für 10 Prozent, also 120`000 Franken, muss die SBU selber aufkommen. Kein leichtes Unterfangen, wenn man bedenkt, dass der Defizitanteil in der Regel durch Spenden gedeckt wird. In den vergangenen Jahren war ein derart hoher Betrag nie zusammengekommen. Man hofft, dass sich mit der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) die Beitragssituation von 2007 an wieder zum Besseren wenden wird.

Gleiche Regelung wie beim Kantonsspital?

Der Präsident des Stiftungsrates, Regierungsrat Markus Stadler, legte allen ans Herz, bei der Abstimmung über die NFA vom 28. November ein Ja in die Urne zu legen. Für den Kanton Uri sei der Gesamtsaldo positiv. Man rechnet mit zirka 12 Millionen Franken Mehreinnahmen für den Kanton Uri. Markus Stadler betonte, dass es in Uri absolut keine Bestrebungen gebe, die Leistungen für Menschen mit Behinderungen zu kürzen. Eher das Gegenteil sei der Fall. Vorausgesetzt, die NFA wird angenommen, zieht sich der Bund dann als Beitragszahler für die SBU zurück. Dann wäre eine neue Finanzierungslösung nötig. Markus Stadler kann sich die gleiche Regelung wie beim Kantonsspital Uri vorstellen.

Verkleinerung des Stiftungsrates

Es wurde auch über eine Reorganisation des SBU-Stiftungsrates orientiert. Neu soll dieses Gremium von bisher 15 auf fünf bis neun Mitglieder verkleinert werden. Der für die Wahl der Mitglieder zuständige Regierungsrat ist mit diesem Vorgehen bereits einverstanden. Es ist davon auszugehen, dass der Stiftungsrat künftig von Regieurngsrat Stefan Fryberg präsidiert wird, denn Regierungsrat Markus Stadler wechselt in die Finanzdirektion.

Urs Hanhart