Weniger IV-Rentengesuche im Kanton Uri

Drei Elemente der Gesetzgebung haben im 2008 die Ergebnisse der Ausgleichskasse und der IV-Stelle Uri geprägt, wie dem Jahresbericht zu entnehmen ist. Ein Element war die Einführung des Bundesgesetzes über die Schwarzarbeit. Neu können Arbeitgebende kleinere, unselbstständige Tätigkeiten bei den Sozialversicherungen und den Steuerbehörden im vereinfachten Abrechnungsverfahren anmelden.

Der Gesetzgeber sieht darin eine Massnahme zur Bekämpfung der Schwarzarbeit. Wie dem Jahresbericht 2008 zu entnehmen ist, haben 104 Arbeitgebende gegenüber der Ausgleichskasse Uri von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht. Es handelte sich vor allem um Beschäftigungen im privaten Hausdienst. Das trug letztlich auch dazu bei, dass der Zuwachs an Mitgliedern der Ausgleichskasse Uri überproportional stieg, und zwar von 4399 auf 4567.

Positive Eingliederungsbilanz

Direkte Auswirkungen auf die Arbeit der IV-Stelle hatte die fünfte IVG-Revision. Seit dem 1. Januar 2008 können dank der neuen Eingliederungsinstrumente Fälle dynamischer behandelt werden. Das heisst: Drohende berufliche Ausgliederungen werden früher besprochen.

Diese sogenannten Früherfassungs- und Frühinterventionsmassnahmen verbessern die Chance, Ausgliederungen möglicherweise verhindern beziehungsweise schneller auf neue Eingliederungen hinwirken zu können.
Die IV-Stelle Uri arbeite eng mit dem Amt für Arbeit und Migration, den Betrieben, den Gemeinden, Ärztinnen und Ärzten sowie Versicherungen zusammen, erklärt der Geschäftsstellenleiter der Ausgleichskasse und IV-Stelle Uri, Christoph Horat, gegenüber dem «Urner Wochenblatt».

Und er bekräftigt: «Obwohl in der zweiten Jahreshälfte der finanzielle Druck auf die Arbeitgebenden grösser geworden ist, hatten sie immer ein offenes Ohr für die Anliegen der Invalidenversicherung.» Christoph Horat zieht eine positive Eingliederungsbilanz: «Die IV-Stelle Uri half im vergangenen Jahr 106 Versicherten mit Frühinterventionsmassnahmen, beispielsweise in Form von Arbeitsplatzanpassungen, Arbeitsvermittlung oder Berufsberatung.

21 von 49 im 2008 abgeschlossenen Massnahmen fielen positiv aus. Eine Eingliederung war in acht, eine Erhaltung des gefährdeten Arbeitsplatzes in 13 Fällen möglich.»

Mehr Einwände und Beschwerden

Die IV-Stelle Uri hiess im vergangenen Jahr 54 Prozent der Rentengesuche gut. 55 versicherten Personen wurde eine Rente zugesprochen, 60 Prozent von ihnen eine Vollrente. In 46 Fällen wurde 2008 ein Rentengesuch abgelehnt.

2007 waren es 79 und 2006 insgesamt 72 Rentenzusagen gegenüber 58 beziehungsweise 52 Ablehnungen. 45 Versicherte waren 2008 mit dem vorgesehenen Entscheid der IV-Stelle Uri nicht einverstanden, und sie erhoben Einwand; 2007 waren es 32 Einwände. In 19 Fällen der im 2008 bearbeiteten Einwände hielt die IV-Stelle in Form einer Verfügung an ihrem Entscheid fest, in 14 Fällen erfolgte zumindest teilweise eine Gutheissung.

«Wer erfolglos Einwand erhob, liess die Verfügung in den meisten Fällen nicht unangefochten», betont Christoph Horat. Ende 2008 waren 22 Beschwerden beim Obergericht Uri pendent (Ende 2007: 19). Christoph Horat erwartet weiter eine Zunahme von Beschwerden. Er stellt fest, dass vermehrt auch Pensionskassen IV-Entscheide anfechten.

Mehr Anmeldungen wegen Geburtsgebrechen

Auffallend ist, dass die Zahl an Neu- und Wiederanmeldungen für Renten und berufliche Massnahmen bei der IV-Stelle Uri rückläufig ist: 2006 waren es 485, 2007 noch 347 und im vergangenen Jahr 290. Dass Uri im Verhältnis die kleinste Neurentenquote der Schweiz hat, erklärt sich Christoph Horat mit einer intakten Sozialkontrolle im kleinräumigen Kanton.

Hingegen nehmen die Anmeldungen für medizinische Massnahmen bei Geburtsgebrechen zu, und zwar von 163 (2006) auf 247 (2008).
Und das dritte prägende Element des vergangenen Jahres war die Änderung des Bundesgesetzes über die Familienzulagen. «Sie brachte eine gewisse Harmonisierung in die kantonalen Regelungen», erklärte Christoph Horat.

«Die Ausgleichskasse Uri setzte sich intensiv mit den Durchführungsfragen auseinander, sodass die Mitglieder vor Überraschungen verschont blieben». Insgesamt zahlte die Familienausgleichskasse Uri ihren Mitgliedern 2008 über 12 Millionen Franken an Geburts-, Kinder- und Ausbildungszulagen aus. Das entspricht im Vergleich zum Vorjahr einer Zunahme von 17,3 Prozent. In Uri sind die Kinderzulagen auf den 1. Januar 2008 von 190 auf 200 Franken erhöht worden. Dazu kamen neu Ausbildungsbeiträge von 250 Franken.

Mehr Ergänzungsleistungen

Im Vergleich zum Vorjahr richtete die Ausgleichskasse Uri rund 1 Million Franken mehr Ergänzungsleistungen aus. Christoph Horat: «Die markante Zunahme der Ergänzungsleistungen zur IV erklärt sich auch mit den IV-Zusatzrenten, die mit Inkrafttreten der fünften IVG-Revision per 1. Januar 2008 wegfielen.» Und er erwartet in den nächsten Jahren in Anlehnung an die Neuordnung der Pflegefinanzierung eine weitere Zunahme.

Erich Herger